Geistiges Eigentum / IP

Markenregistrierungen und Rechtsstreitigkeiten sind nach wie vor unser Nr. 1 IP Dienstleistung. Der kommerzielle Wert einer Marke kann oft sogar noch höher sein als der eines Patents.

Wir unterstützen Ihr Unternehmen bei der Markenanmeldung, bei Grenzmaßnahmen, Abmahnungen, Unterlassungsansprüche, Rechtsstreitigkeiten, Lizenzierung, Widersprüche, Löschungsanträge, usw. Wir agieren als lokaler oder EU-IP-Portfoliomanager für mehrere Mandanten.

Ein Geschmacksmuster kann als „zweidimensionales oder dreidimensionales Erscheinungsbild des Ganzen oder eines Teils eines Produkts“ definiert werden. Sie ergibt sich zum Beispiel aus Merkmalen wie Linien, Konturen, Farben, Form, Gestalt, Textur oder Material des Produkts.

Als Rechtsanwälte für geistiges Eigentum vertreten wir Geschmacksmuster in Ungarn, Deutschland, der EU, Frankreich und Großbritannien.

Es gibt keine Neuheitsrecherche für Designs, die wir vertreten. Es besteht jedoch ein größeres Risiko, dass ein Design angefochten und gelöscht wird.

Urheberrechts- und Datenbankschutz ermöglichen es dem Urheber oder Rechteinhaber, seine Anstrengungen oder Investitionen zu nutzen. Wir helfen unseren Mandanten dabei. Falls erforderlich, werden wir vor Gericht gehen, um Ihre Interessen zu schützen, aber wir werden uns auch bemühen, das beste Ergebnis bei der Aushandlung von Verwertungsverträgen in Ihrem Namen zu erzielen.

Patente spielen eine wichtige Rolle im Geschäft, da Patentinhaber für einen begrenzten Zeitraum ein territoriales Nutzungsrecht erhalten.

Derzeit bieten wir Patentvertretungsdienstleistungen wie folgt an: Patenterneuerungen, Übertragung von Patenten, Due Diligence-Bewertung von IP-Rechten, Namensänderung und Adressänderung bei den Patentämtern.

Gebrauchsmuster sind nicht in jedem EU-Mitgliedstaat verfügbar, können aber in Ungarn und in Deutschland registriert werden.

Während des Eintragungsverfahrens von Gebrauchsmustern wird nicht auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und industrielle Anwendung geprüft. Aus diesem Grund kann der Schutz von Gebrauchsmustern einfacher, schneller und kostengünstiger als der Patentschutz erhalten werden.

Sie sind auch eine Fall-Back-Option, wenn eine Patentanmeldung problematisch ist.

Sie sind wichtige Rechte an geistigem Eigentum für ein tägliches Geschäft und auch für Technologietransfer-Vereinbarungen.

Gemäß dem TRIPS-Übereinkommen: Natürliche und juristische Personen müssen die Möglichkeit haben, zu verhindern, dass Informationen, die ihrer Kontrolle unterliegen, ohne ihre Zustimmung in einer Weise, die ehrlichen Geschäftspraktiken zuwiderspricht, weitergegeben, von anderen erworben oder von ihnen verwendet werden, solange diese Informationen:

a) in dem Sinne geheim ist, dass es sich nicht als Organ oder in der genauen Konfiguration und Montage seiner Bestandteile im Allgemeinen unter Personen in den Kreisen, die sich normalerweise mit der Art der betreffenden Informationen befassen, oder leicht zugänglich ist;

b) kommerziellen Wert hat, weil er geheim ist; und

c) unter den gegebenen Umständen von der Person, die die Informationen rechtmäßig kontrolliert, angemessenen Maßnahmen unterworfen wurden, um sie geheim zu halten

Diese Rechte sind die wichtigsten für die Landwirtschaft

Jede natürliche oder juristische Person oder jedes Unternehmen kann den Schutz einer geografischen Angabe erlangen, wenn sie ein mit einer geografischen Angabe gekennzeichnetes Erzeugnis in dem geografischen Gebiet erzeugen, verarbeiten oder herstellen. Jeder, der das Erzeugnis in dem betreffenden Gebiet herstellt, erhält das Recht, die geografische Angabe zu verwenden.

Sortenschutz gewährt Rechtsschutz für verbesserte Pflanzensorten – Hybriden, Linien, Klone usw. Der Besitzer eines Sortenschutzes hat ausschließliche Rechte, die Pflanzensorte zu nutzen oder zu lizenzieren.